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Anmeldung: https://www.kdn.de/veranstaltungen/termine/details/ozg-steuerung-und-loesungsaustausch-mit-der-datenbank-des-kdn-9/

Alle Teilnehmenden sind eingeladen, Themen gern hier zu sammeln:

ThemaThemen-Geber*inUnterlagenErgebnis

Gesetz zur Stärkung der medienbruchfreien Digitalisierung:

-Pressemitteilung des MWIDE vom 28.01.2022 - Gesetz zur Stärkung der medienbruchfreien Digitalisierung wurde verabschiedet

-Online findet man nur den Gesetzentwurf der Landesregierung. Kann der KDN die finale Fassung zur Verfügung stellen?

-Wer prüft die Relevanz für die OZG-Umsetzung in NRW? Der KDN?

-Wird der KDN, die Informationen aus dem Gesetz zur wegfallenden Schriftformerfordernis in die OZG-Datenbank zu den einzelnen OZG-Leistungen/IDs einarbeiten?

Stabsstelle Vernetzte Stadt - Gelsenkirchen

Der KDN prüft derzeit Auswirkungen auf OZG-Themenfelder: Liste der betroffenen Gesetze


Liste der Schriftformerfordernisse= Liste der Leikas mit Vertrauensniveau HOCH gesetzlich vorgeschrieben → "Vertrauensniveau" ist ein Feld in XZuFi 2.2. WIr müssen überlegen, wie man die Leikas nach diesem Feld filtern kann. Clarisse nimmt die Frage nochmal mit zu d-NRW und berichtet kommenden Monat.

→ Update: im System der Landesredaktion ist diese Angabe nicht extrahierbar, da dieses noch nicht auf XZuFi 2.2 geschaltet ist.

Wie gehen andere Kommunen bei der Prüfung der OZG-Relevanz des Gesetzes und der Vertrauensniveau vor?

In einer mittleren kresangehörigen Stadt nur 3 OZG-relvante Artikel identifiziert:

  • Emmissionsschutz
  • Liegenschaftsvermessung
  • Informationen nach IfsG

Darüber hinaus interne Prozesse wie z.B. Urlaubsanträge


Portalverbund

-Wo kann ich Informationen zum Sachstand der einzelnen NRW-Portale (z.B. Sozialplattform, Bauportal) erhalten?

-Bisher gab es keine Plattform, auf der gebündelt die Informationen bereitgestellt werden.

Hat sich diesbezüglich etwas getan? Hat der KDN in diese Richtung etwas angestoßen?

Stabsstelle Vernetzte Stadt - Gelsenkirchen

Einfacher Aufschlag, um fachbereichs-gerecht den Stand des OZG zu zeigen: OZG-Projekte je Amt

Teilnahme der Kommunen am Portalverbund.NRW#DerPortalverbundistmehralsnurSuchen&Finden! → hier die Übersicht der Portale auslagern und per Tagging die relevanten Blog-Beiträge anzeigen → Clarisse frage KDN-Pressestelle, wie man das umsetzen kann in Confluence

Die Kanäle und Formate je Portal sind unterschiedlich → KDN versucht alle Infos zu kanalisieren auf die Gefahr hin, dass einige sie doppelt kriegen.

Im Grunde sind aber die technischen Einrichtungsweisen der Portale immer nach dem gleichen Schema der Architektur der AG Technik, hier wäre eine übergreifende Vereinheitlichung wünschenswert.

Die Infos werden zu breit in die Veraltungen gestreut. Die je Kommunen benannten OZG-Ansprechpersonen müssen im Loop sein.

KDN schaut mit der OZG-Koordinerungsstelle, wie Kommunikationswege und Unterlagen besser portalübergreifend vereinheinheitlicht werden können.

Verteiler-Übersicht im KDN: Kontakt-Kategorien in unserer Datenbank

Nutzerkonten

-Wie ist der Sachstand zum Organisationskonto.NRW?

-Wann kann mit der Einführung gerechnet werden?

Stabsstelle Vernetzte Stadt - Gelsenkirchen

Das bundesweite Unternehmenskonto auf ELSTER-Basis gibt es: https://mein-unternehmenskonto.de/public/

Es kann theoretisch selbst angeunden werden, ist allerdings großer Aufwand.

Das Servicekonto.NRW hat bald eine Schnittstele, mit der das Unternehmeskonto auf einfache Weise angebunden werden kann. Zeitschiene voraussichtlich bis Himmelfahrt. Wenn es soweit ist, wird das über den Servicekonto-Verteiler kommuniziert. Wir können nächsten Monat bzw. wenn es soweit ist auch gern wieder in dieser Runde berichten.


Reifegradmodell (Basierend auf dem Modell der EU-Kommission zur Messung der Online-Verfügbarkeit von Verwaltungsleistungen in der EU)

-In 2021 hatten wir uns ausführlich über das Modell mit den Stufen von 0 - 4 unterhalten.

Mittlerweile gibt es auch ein Modell mit den Stufen von 0 - 5.

-Wurde das Modell mit den Stufen von 0 - 4 durch das Modell mit den Stufen von 0 - 5 abgelöst?

-Welches Modell ist maßgeblich für die OZG-Umsetzung in NRW?


Bewertung anhand zwei Dienstleistungen aus Gelsenkirchen

In welchem Reifegrade befinden sich die einzelnen Dienstleistungen?
(Die Bewertung nach dem Reifegradmodell durchlaufen und bestimmen)

https://www.gelsenkirchen.de/de/_meta/buergerservice/1561

https://www.gelsenkirchen.de/de/_meta/buergerservice/1260

Stabsstelle Vernetzte Stadt - Gelsenkirchen



OZG-Umsetzung = mindestens Reifegrad 3

Reifegrad 3 = Bescheidzustellung elektronisch

Bescheidzustellung elektronisch = Stand heute nicht möglich (im Sinne von Bekanntgabe von Verwaltungsakten), kommt mit Servicekonto-Postkorb. KDN prüft nochmal ob es Unterlagen dazu gibt servicekonto@kdn.deZustellung von Verwaltungsakten

Das aber fachlich im Einzelnen zu implementieren wird noch nachgelagerte Arbeiten seitens der Kommune absehbar machen.

Bei einigen Leistungen ist auch gesetzlich vorgesehen, dass es i Papier versendet oder gar in Person abgeholt wird. Wie aber dann den Reifegrad korrekt einstufen?→ Clarisse stimmt mit OZG-Koordinierungsstelle ab, damit wir aus einem Munde sprechen, was Zahlen zur OZG-Erfüllung betrifft.

Kosten, die der Kommune für die Nachnutzung von EfA-Diensten entstehen

-Wird der KDN die zu erwartenden Kosten (z.B. bei EfA-Diensten oder bei Anbindung an die Sozialplattform) in der KDN-Datenbank veröffentlichen?

Stabsstelle Vernetzte Stadt - Gelsenkirchennicht behandelt aus Zeitgründen
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