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Themen gern im Vorfeld hier sammeln:

ThemaThemen-Geber*inErgebnis aus Termin

3 Fragen zum Baubereich:

  1. Welche IT- und Softwareausstattung wird im normalen Baugenehmigungsverfahren verwendet?
    1. Scannen und Aktenführung
  2. Kommunikationspattform zur Kommunikation mit Bürger*innen
  3. Wie werden digitale Bescheide unterzeichnet und versendet?
    1. Digitale Bescheid Zustellung und Signatur 
Natalie Singh 

zu Punkt 3: Zustellung von Verwaltungsakten

→ über das Servicekonto ist das nach Zustimmung schon gesetzlich möglich


zu Punkt 2:

  • Im Bauportal ist ein Postkorb zur Kommunikation mit Bürgern vorgesehen (geplant)

hier in der Runde hat offenbar noch niemand digitale Bescheide im Einsatz

Es muss gar nicht immer die Unterschrift einer nat. Person ersetzt werden, ein Siegel reicht oft. rechtlich ist das nicht pauschal zu beantworten. Das gleiche gilt fürs Widerspruchs-Wesen.


zu Punkt 1:

von Interesse sind hier erstmal die Eingänge

Varianten (je nachdem was wo von wem geöffnet werden darf und wie schnell das gehen muss):

  • zentral in der Poststelle
  • in der Abteilung
  • Post geht direkt zu einem Scan-Dienstleister (hier muss dann aber die Nachvollziehbarkeit gewährleistet sein)
  • Geschwindigkeit lässt sich übr SLAs regeln

In einem anderen Erfahrungsaustausch kam raus, dass die beteiligten Kommunen das zentral machen, dass aufgrund der Masse das die Scanstraßen voll auslastet. Personal, das zuvor Schriftgut gemacht hat, kann das weitgehend abdecken.

Metadaten zu jedem Scan, die am besten direkt mit ins DMS kommen:

  • wann
  • wie
  • welche Technik/Abläufe
  • wer hat geprüft

zentral kann effizienter sein (Scan-Flow) als dezentral

Best Practice: Verträge mit Beschäftigungsgesellschaft

In Mülheim an der Ruhr haben wir das Problem, dass es noch keine zufriedenstellende Lösung gibt, um die Sammelüberweisungen die bei Zahlungen mit Kreditkarte oder PayPal eingehen, aufzusplitten und den Einzelleistungen zuzuordnen. Hierfür ist uns seitens des KRZ Lemgo ein Camt 053-Verfahren angeboten worden. Bislang haben wir in Mülheim ein MT 940-Verfahren im Einsatz. In Mülheim wird in SAP PSCD, also auf Personenkonten gebucht. Gibt es Kommunen mit denen wir in einen Erfahrungsaustausch gehen können?Claudia Remmen

Hat schon jemand ein Camt053-Programm im Einsatz?

hierbei handelt es sich um bewährte, ausgereifte Verfahren zur Informationsübertragung: https://de.wikipedia.org/wiki/Camt-Format
Interesse in der Runde bestätigt - es basteln die Kommunen selbst, ein Standard ist hier nicht bekannt.

Die E-Rechnungs-Fachleute können hierzu vermutlich mehr Auskunft geben.

Praxistool Vertrauensniveau

  • Wird das Tool genutzt wenn ja, in welchem Umfang?
  • Muss jede Kommune wirklich für jede Leistung das Vertrauensniveau selber prüfen bzw. kann dies nicht in der KDN Datenbank festgehalten werden?
Christin Luma 

kommende Woche ist der Servicekonto.Pass dann auch als App verfügbar. Eine Studi-Gruppe aus Gelsenkirchen beschäftigt sich gerade mit der Identifizierung von Leistungen für das substantielle Vertrauensniveau. Die Ergebnisse publiziert der KDN dann gern unter https://ozg.kdn.de/leistungen mit einem entsprechenden Stichwort zum Vertrauensniveau. Bsp. Einkommenssteuererklärung (funktioniert mit ELSTER-Zertifikat): Link ; Wohnungsgeberbestätigung (nicht im Leika)

Bei vielen Leistungen gibt es gesetzliche Vorgaben zum Vertrauensniveau, es ist aber auch ein kultureller Change Prozess zum Abbau von Vertrauenshürden. Das substantielle Vertraunsniveau kann diese Brücke schlagen.

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