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Liebe OZG-Mitstreiter*innen,


vor kurzem sind weitere Online-Dienste mit kommunaler Beteiligung auf dem Wirtschafts-Service-Portal.NRW live gegangen, über welche ich Sie kurz an dieser Stelle informieren möchte. Hierbei handelt es sich um folgende Leistungen:


In den nächsten Monaten sollen auch weitere kommunale OZG-Leistungen im WSP live gehen:

  • Die Sondernutzung von Straßen, für welche viele von Ihnen bereits die Zuständigkeitsabfrage ausgefüllt haben, an dieser Stelle meinen Dank für Ihre Unterstützung! Wie in dem Schreiben von Minister Prof. Dr. Pinkwart angekündigt, wird das ServiceCenter der Landesregierung ab voraussichtlich übernächster Woche beginnen, die Kommunen telefonisch zu kontaktieren, welche die Datenabfrage bis dahin nicht ausgefüllt haben.


  • Die Veranstaltungserlaubnis (hier liegen die Daten zur Zuständigkeit bereits vor)


  • Prostitution, Erlaubnis und Anzeige (hier liegen die Daten zur Zuständigkeit bereits vor)


Zwei weitere Leistungen sollen ebenfalls zeitnah online gehen, für welche ebenfalls eine Zuständigkeitsabfrage über die kommunalen Spitzenverbände versandt werden wird. Hierbei handelt es sich um die folgenden Leistungen:

  • Gewerbe Wiedergestattung nach § 35 Abs. 6 GewO: Zuständig sind hier die (Kreis)ordnungsbehörden, mit Ausnahme der großen kreisangehörigen Städte, welche diese Aufgabe selbst wahrnehmen. Dementsprechend soll die Abfrage auch nur an diese Kommunen versendet werden.


  • Erlaubnis nach § 34b GewO (Versteigerergewerbe): Zuständig sind hier die kommunalen Ordnungs-/Gewerbebehörden. Dieser Online-Dienst beinhaltet außerdem die LeiKa-Leistungen „Anzeige einer Versteigerung Gewährung“, „Anzeige einer Versteigerung Gewährung des Abkürzen der Frist“ sowie „Antrag auf besonders sachkundige Versteigerer Öffentliche Bestellung und Vereidigung“.

Da der Dienst zum Pfandleihgewerbe bereits online ist und dementsprechend die Zuständigkeiten bereits vorliegen, sollen für das Versteigerergewerbe die identischen Zuständigkeiten genutzt werden, da nach den mir vorliegenden Informationen diese Aufgabe in den Kommunen durch die gleichen Stellen/Personen erfüllt werden. Hier soll es eine sogenannte Widerspruchsabfrage geben, das bedeutet, dass die Kommunen durch die kommunalen Spitzenverbände noch einmal gesondert darauf hingewiesen werden, dass hier die bereits erhobenen Zuständigkeiten für das Pfandleihgewerbe genutzt werden sollen. Falls eine Kommune nicht mehr weiß, wer für diese Tätigkeit angegeben wurde, kann diese Information über den KDN abgerufen und bei Bedarf angepasst werden. Selbiges gilt selbstverständlich auch für neue, unterschiedliche Zuständigkeiten. Dieses Vorgehen hat den Vorteil, dass die Kommunen nicht erneut Daten angeben müssen, die bereits im WSP-Kontext vorliegen. Gleichzeitig kann der Dienst wie geplant live gehen, da nicht noch fehlende Zuständigkeiten nachgefragt werden müssen.


Die nächsten Datenabfragen werden einige der Verbesserungsvorschläge enthalten, welche Sie mir freundlicherweise haben zukommen lassen. So soll unter anderem auf der Abfrage-Website auch ein FAQ-Bereich verlinkt werden, sowie ein Dokument, welches alle Felder der Abfrage vorab darstellt, damit beim Ausfüllen keine Unklarheiten entstehen.


Ein weiterer Hinweis vorab: Am 02.06.2021 wird eine virtuelle Informationsveranstaltung des MWIDE mit Beiträgen zum WSP.NRW, aber auch zur OZG Umsetzung allgemein sowie dem Einer-für-Alle Prinzip stattfinden, auch der KDN wird sich hier mit diversen Ständen einbringen. Die offizielle Einladungs-Mail des MWIDE finden Sie hier:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie können digitale Verwaltungsleistungen für Unternehmen und Bürger organisations- und ebenenübergreifend auf- und ausgebaut werden? Wie kann die Verfügbarkeit, Erreichbarkeit und Interoperabilität dieser Angebote sichergestellt werden? Was ist das „Einer-für-Alle“-Prinzip? Wie müssen digitale Verwaltungsangebote angelegt sein, damit andere öffentliche Stellen sie nachnutzen können und Online-Prozesse nicht noch einmal selbst entwickelt werden müssen?

Wir laden Sie herzlich ein, diese und weitere Fragen im Rahmen der

Fachveranstaltung: Einer-für-Alle – Ein Blick in die Digitalisierungswerkstatt.NRW

am Mittwoch, den 2. Juni 2021, ab 11.00 Uhr,

mit Entscheidern aus Politik und Verwaltung, aber auch mit Entwicklern und Ideengebern zu diskutieren. Dabei möchten wir insbesondere zeigen, welche Rolle Nordrhein-Westfalen, aber auch andere Länder hier übernehmen und welche Leistungen im Wirtschafts-Service-Portal.NRW angeboten werden.

Unter digitalland-nrw.expo-ip.com strahlen wir die Veranstaltung aus, hier können Sie sich auch registrieren. Es nehmen u.a. teil:

  • Prof. Dr. Andreas Pinkwart , Wirtschafts- und Digitalminister Nordrhein-Westfalen
  • Judith Gerlach, Staatsministerin für Digitales, Freistaat Bayern
  • Dietmar Strehl, Finanzsenator, Freie Hansestadt Bremen
  • Thomas Jarzombek, Beauftragter Digitale Wirtschaft und Start-ups des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie 
  • Ernst Bürger, Leiter der Abteilung „Digitale Verwaltung; Steuerung Onlinezugangsgesetz“, Bundesministerium des Innern

Ein detailliertes Programm zur Veranstaltung erhalten Sie in Kürze.

Wir würden uns sehr freuen, Sie am 2. Juni 2021 zu unserer virtuellen Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

Mit freundlichen Grüßen


Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung
und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen
Berger Allee 25
40213 Düsseldorf
www.wirtschaft.nrw 


Falls Sie Fragen zu diesen Themen, den Datenabfragen sowie zum Themenfeld Unternehmensführung und -entwicklung generell haben, sprechen Sie mich jederzeit gerne an.

Leiten Sie diesen Inhalt wie immer auch gerne an interessierte Kolleg*innen weiter.


Vielen Dank und herzliche Grüße

Michael Titze

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