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Durch Digitalisierung die Straßenverkehrs- und Fahrerlaubnisbehörden entlasten - Machen Sie mit!

Das OZG-Themenfeld Mobilität & Reisen kommt ins Rollen. Interessierte Fachpersonen der Kommunen und IT-Dienstleister treffen sich zu virtuellen Besprechungen in den folgenden vier Umsetzungsprojekten, um die Konzeption von Online-Diensten für alle Kommunen in NRW voranzutreiben.

Im Umsetzungsprojekt werden Verwaltungsleistungen des Fahrerlaubniswesens behandelt, wie zum Beispiel die Beantragung einer Fahrerkarte oder der Ersatz eines Führerscheins. Das Umsetzungsteam hat den „Führerscheinumtausch“ als besonders prioritär eingestuft, da ab 2022 sukzessive alle Führerscheine, die vor 2013 ausgegeben wurden, umgetauscht werden müssen und die kommunalen Führerscheinstellen durch eine Online-Abwicklung deutlich entlastet werden können.

Dieses Projekt beschäftigt sich mit der flächendeckenden Digitalisierung von Parkausweisen und -genehmigungen für Bewohner, Schwerbehinderte, Betriebe und weiteren Einrichtungen. Der Bewohnerparkausweis, der in vielen Kommunen bereits online beantragt werden kann und als automatisierter Prozess abläuft, wird dabei als Blaupause für andere Parkgenehmigungen betrachtet.

In diesem Umsetzungsprojekt geht es um unterschiedliche Ausnahmegenehmigungen, z. B. Ausnahmen für Lkw vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot. Eine erste Besprechung hat bereits stattgefunden, aber es werden noch Fachexpert*innen aus den Straßenverkehrsbehörden benötigt. Unterstützen Sie uns und haben Sie teil an der Verwaltungsdigitalisierung!

Die Umweltplakette kann bereits in einigen nordrhein-westfälischen Kommunen online beantragt werden. In diesem Projekt geht es nun darum, allen betroffenen Kommunen in NRW einen Online-Antragsprozess bereitzustellen. Auch hier benötigen wir noch Unterstützung aus den Straßenverkehrsämtern!


Nutzen Sie die Chance zum Austausch mit anderen Kommunen über Best-Practice-Vorgehen und nehmen Sie durch die Mitgestaltung bei der Digitalisierung der Kommunen in NRW eine Vorreiterrolle ein! Die Mitarbeit in OZG-Projekten bedeutet für Sie folgendes: Ihre Fachexpertise ist gefragt! Wenn Sie Interesse haben, kontaktieren Sie mich bitte.

Geben Sie diese Info gerne an interessierte Kolleg*innen weiter. Wenn Sie regelmäßig informiert werden möchten, abonnieren Sie sich (sofern noch nicht geschehen) auf diesen und ähnliche Newsletter: https://www.kdn.de/ozg/informationsverteiler/ 

Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung. Weitere Informationen finden Sie auf der KDN-Webseite: https://kdn.de.


Sehr geehrte Damen und Herren,

im OZG-Themenfeld Bauen & Wohnen ist zur Zeit einiges in Bewegung. Die Rolle des Landesportals Bauportal.NRW wird geklärt, sowie die Federführungen der Projekte, die nun starten sollen. Die ersten Projekte sind in Zusammenarbeit mit dem MHKBG bereits gestartet:

Die Umsetzung im OZG-Themenfeld Bauen & Wohnen steht also in den Startlöchern - und dafür brauchen wir Sie! Jetzt steht der Beginn der folgenden Umsetzungsprojekte an:

Und genau dafür brauchen wir Ihre kommunale Fachexpertise. Nutzen Sie die Chance zum Austausch mit anderen Kommunen über Best-Practice-Vorgehen und nehmen Sie durch die Mitgestaltung der Digitalisierung der Kommunen in NRW eine Vorreiterrolle ein! Die Mitarbeit in OZG-Projekten bedeutet folgendes: https://mitgliederportal.kdn.de/pages/viewpage.action?pageId=23858255. Wenn Sie Interesse haben, kontaktieren Sie mich bitte.

Die beste Gelegenheit zum Einstieg bietet der 2. Themenfeld-Workshop, der per Videokonferenz am 7. und 8. Mai (jeweils 13 bis 14 Uhr) stattfindet. Dort möchte ich Sie auf den neuesten Stand der Projektplanung in den Themenfeldern bringen und erste Zuständigkeiten und Interesse an Mitarbeit in den Projekten klären. Senden Sie mir eine kurze E-Mail, dann lade ich Sie zur Veranstaltung ein.

Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung. Weitere Informationen finden Sie auf der KDN-Webseite: https://kdn.de.

Leiten Sie diese Info gerne an interessierte KollegInnen weiter.


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Von der Schulaufnahme bis zum Berufseintritt - vielseitige OZG-Umsetzungsprojekte entlasten zukünftig Eltern, Kinder und Jugendliche

Das Themenfeld Bildung im Onlinezugangsgesetz (OZG) betrifft aus kommunaler Sicht vor allem Schule und Berufsbildung. In einem Workshop vergangenen Dezember haben kommunale Akteur*innen aus NRW gemeinsam mit ihren IT-Dienstleistern und Ansprechpersonen aus dem Ministerium für Schule und Bildung NRW einen Umsetzungsplan für die NRW-weite Bereitstellung von Online-Diensten erarbeitet, moderiert vom Kompetenzzentrum Digitalisierung (CCD) im KDN.

In den prioritären Projekten dieses Umsetzungsplans haben wir bereits die Arbeit aufgenommen:

Die Workshop-Teilnehmer*innen haben in diesem Projekt die Umsetzungsvariante "Schüler Online" des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe (krz) ausgewählt. Bereits 41 von 53 Kreisen und kreisfreien Städten in NRW setzen diese Lösung bei sich ein. Das gemeinsame Umsetzungsprojekt erweitert nun den Funktionsumfang des Online-Dienstes.

Ziel des Projektes "Schülerbeförderung" ist ein vollständig digitalisierter Prozess für die Beantragung und Ausstellung von Schulwegtickets und somit die digitale Transformation einer Dienstleistung gemäß Schülerfahrkostenverordnung NRW. Dieses Projekt wird aufgebaut auf das Modellprojekt "Digitales Schülerticket" der Digitalen Modellregion Ostwestfalen-Lippe (OWL) mit den Verbundpartnern Stadt Gütersloh, Stadt Bielefeld und der regio iT sowie weiteren beteiligten Projektpartnern. 

Der Beschluss für diese beiden Umsetzungsvarianten wurde bereits vom IT-Lenkungsausschuss bewilligt. 

Weitere Umsetzungsprojekte, die noch dieses Jahr starten:

Für die kommenden Wochen sind zu diesem Zweck Abstimmungstermine zwischen dem CCD und zur Mitarbeit interessierten Kommunen geplant. Wenn Sie Interesse haben, hier mitzuarbeiten, melden Sie sich gerne.

Sehr geehrte Damen und Herren,

gern informieren wir Sie auf diesem Wege über Neuigkeiten aus der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) im Themenfeld Familie & Kind bei den Kommunen in NRW.

Unser gemeinsamer Themenfeld-Workshop im November 2019 hatte ergeben, dass „Kindertagesbetreuung“ die prioritäre Leistung schlechthin bei der OZG-Umsetzung der Kommunen in NRW ist. In einem Folgetermin am 6. Februar 2020 haben wir einen Projekt-Steckbrief entwickelt, den der IT-Lenkungsausschuss in seiner Sitzung am 03.03.2020 bewilligt hat. Nun leiten wir die Konzeptionsphase ein.

Die Projekte zu den Leistungen Elterngeld und Unterhaltsvorschuss werden gemeinsam vom MKFFI und den Kommunen umgesetzt. Zum regelmäßigen Austausch hinsichtlich der Projektkoordination finden weiterhin monatliche Jours fixes zwischen dem KDN und dem MKFFI statt.

Für die Leistung „Elterngeld“ stellt das BMFSFJ in enger Abstimmung mit den Ländern mit „ElterngeldDigital“ eine OZG-konforme Lösung bereit. Die Freischaltung dieses digitalen Antragsassistenten soll in NRW zeitnah erfolgen. In der zweiten Ausbaustufe wird eine Anbindung an das Fachverfahren der Elterngeldstellen erfolgen (voraussichtlich bis Mitte 2020).

Darüber hinaus verfolgen MKFFI und KDN die Entwicklungen im Projekt „ELFE – Einfach Leistungen für Eltern“ der Hansestadt Bremen und prüfen eine mögliche Übernahme in NRW.

In einem Umsetzungsprojekt Unterhaltsvorschuss arbeiten MKFFI, KDN und nordrhein-westfälische Kommunen gemeinsam mit Bremen und Hamburg an der Entwicklung eines Onlinedienstes. Ziel ist, aufbauend auf den Ergebnissen des Digitalisierungslabors einen Antragsservice zu erstellen, der bundesweit nachnutzbar ist und allen Kommunen in NRW zur Verfügung stehen wird. Für die Umsetzung in NRW hat am 4. März ein Kick-off im MKFFI stattgefunden. Um den Prozess medienbruchfrei zu gestalten, ermitteln wir aktuell die Fachverfahren, um eine Schnittstelle zu konzipieren. Zudem werden die von den Kommunen verwendeten Formulare mit den vom BMFSFJ freigegebenen FIM-Referenzinformationen verglichen (Generelle Infos zu OZG und FIM). Die Pilotierung des Antragsservice in ersten Kommunen in NRW soll voraussichtlich ab dem ersten Quartal 2021 erfolgen. Die in unserem kommunalen Workshop vorgesehene Verknüpfung mit den OZG-Leistungen Beistandschaft und Vater-/Mutterschaftsanerkennung erfolgt in nachgelagerten Phasen bzw. wird noch geprüft.

Bei Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.